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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Schulen

Auf einen Blick: 
- Versandkosten 5,95 Euro (incl. MWSt)
- ab Bestellwert 119,01 Euro (incl. MWSt.) versandkostenfrei
- Sonderregelung für sperrige Güter und Auslandsbestellung
- Lieferfrist 10 Werktage nach Bestelleingang (Möbel bis zu ca. 6 Wochen (ab September bis zu 12 Wochen))
- Zahlungsfrist 14 Tage 
- Anzeigeobligenheiten bei Mängeln

1. Geltungsbereich 
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, die keine Verbraucher sind. Die AGB gelten insbesondere für Schulen, vergleichbare Bildungseinrichtungen und öffentlich – rechtliche Körperschaften. Die AGB gelten nicht für Wiederverkäufer. 
Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

2. Anbieter 
Anbieter und Vertragspartner ist die:

Lehrmittelhandlung Reinhold Schulausstattung e.K.
Vertretungsberechtigter Inhaber: Andreas Matthias Reinhold 
Lungwitzer Straße 76 
D – 09356 St. Egidien

 Tel.: 037204 588-0
Fax: 037204 588-21 
Kundendienstmail: service@lehrmittel-reinhold.de

3. Preise, Versandkosten
Die Preise auf unserer Webseite sind Endpreise in EURO (EUR). Sie sind in Netto und Brutto (fett geschrieben) ausgewiesen. 
Bei einem Bestellwert bis zu 119,00 Euro (incl. MWSt.) fallen zusätzliche Versandkosten in Höhe von 5,95 Euro an.
Bei Bestellwerten ab 119,01 Euro (incl. MWSt.) liefern wir versandkostenfrei. Bei sperrigen Gütern (siehe Kennzeichnung bei Produktbeschreibung) liefern wir erst ab einem Bestellwert von 297,50 Euro (incl. MWSt.) versandkostenfrei. Sperriges Gut beginnt ab einem Gurtmaß über 300 cm. (2x Höhe + 2x Breite + 1x Länge).

Eine Sonderregelung gilt für den Versand von Chemikalien. Hier fallen, unabhängig vom Bestellwert, Versandkosten in Höhe von 7,74 Euro (incl. MWSt) an.

Bei Einzelmöbeln sowie bei Paketen mit Gurtumfang ab 300 cm stellen wir Ihnen die tatsächlich anfallenden Kosten der Spedition in Rechnung. Die Kosten belaufen sich in der Regel auf 8 % vom Warenwert. Sie erhalten zum Nachweis eine gesonderte Aufzeichnung der Auftragsannahme. 
Versandkosten für das EU Ausland werden länder-, und gewichtsabhängig berechnet. Die genauen Kosten werden bei der Auftragsbestätigung dargestellt.

4. Lieferbedingungen 
Wir führen Lieferungen innerhalb Deutschlands innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung aus. 
Wir behalten uns das Recht vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Artikel vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar ist. Wir werden den Kunden in diesem Fall umgehend über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und einen ggf. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten. 
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma bestimmt Reinhold Schulausstattung. Versandanweisungen des Kunden sind nur bei ausdrücklicher Bestätigung unsererseits verbindlich. 
Angaben des Käufers über die Lieferfrist sind nur bei ausdrücklicher Zusage unsererseits verbindlich.

Kundenbezogen angefertigte Materialien sind vom Umtausch ausgeschlossen (z.B. Möbel, Tafeln, Supplemente). 


5 Zahlungsbedingungen 
Der Kaufpreis ist fällig ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Rechungsempfänger (Ausnahmebedingt gibt es Vorkasse).
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Vorschriften zu erheben. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

7. Aufrechnung 
Ein Recht zur Aufrechung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt sind.

8. Anzeigeobliegenheit
Der Käufer hat die Ware nach deren Eintreffen unverzüglich auf offensichtliche Transport- und Verpackungsschäden sowie auf offensichtliche Schäden der Ware zu untersuchen. Offensichtliche Transport-, Verpackungs- und Warenschäden lassen Sie sich bitte vom Transporteur durch dessen Unterschrift bescheinigen. 
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls sind wir berechtigt, die Erfüllung etwaiger Gewährleistungsansprüche abzulehnen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Soweit eine Ware mangelhaft ist bzw. Ansprüche auf Nachbesserung oder Rücknahme geltend gemacht werden, bitten wir Sie, mit uns vor Rücksendung der Ware Kontakt aufzunehmen. Wir behalten uns vor, die Ware, insbesondere bei sperrigen Gütern, selber abzuholen.

9. Gewährleistung 
Soweit diese AGB keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. 
Ablichtungen von Naturprodukten und die Produkte selbst können sich im Einzelfall in Form, Farbe und Gestalt unterscheiden. Für beim Naturstoff Holz typischerweise vorkommende natürlichen Farbunterschiede und Maserungen übernehmen wir keine Haftung. 
Soweit der Hersteller eine eigene Garantie für das von ihm hergestellte Produkt übernommen hat, tritt diese Herstellergarantie neben die Gewährleistungshaftung des Verkäufers. 
Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt § 377 HGB.

10. Chemikalien 
Wir liefern Chemikalien ausschließlich an Schulen (Lehranstalten) in Deutschland, die die bestellten Stoffe und Zubereitungen in erlaubter Weise als Endabnehmer verwenden wollen. Für den Versand und die Lieferung von Chemikalien gelten besondere Vorschriften. Daher ist die Ausführung einer Bestellung von Chemikalien vom Vorliegen besonderer Voraussetzungen abhängig. Insbesondere benötigen wir 
a) Name und Anschrift des Erwerbers und, falls der Erwerber eine andere Person mit der Durchführung des Auftrags beauftragt hat, deren Identität bei gleichzeitiger Vorlage der Auftragsbestätigung; 
b) eine Kopie des Personalausweises oder Reisepasses des Erwerbers bzw. der Person, die die Schule vertritt; 
c) eine Bescheinigung über Sachkunde über den erforderlichen Umgang mit Chemikalien; 
d) eine Eigenverbleibserklärung, soweit Stoffe zur Herstellung von chemischen Waffen und Drogen benutzt werden können.
Trotzdem behalten wir uns das Recht vor, die Belieferung bei Anzeichen von Unklarheiten und auch bei speziellen Stoffen auszuschließen.

11. Haftungsbeschränkung 
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Ansprüchen auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes, im Falle der Übernahme einer Garantie, beim Eratz von Verzugsschäden sowie bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. bei Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.


Stand: St. Egidien, 19.11.2015